AGB Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Liebesspielzeug K+K OG – SHOP

 
1. Geltungsbereich, Vertragspartner und Begriffsbestimmungen
1.1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der LiebesSpielZeug K+K OG, Dauphinestraße 75, A-4030 Linz, und Kund*innen, die im Liebesspielzeug-Shop einkaufen. 
1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher*innen. Verbraucher*in im Sinne des Gesetzes (§13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Diese AGB gelten für alle – auch zukünftigen – Geschäftsbeziehungen mit Kund*innen, selbst wenn im Einzelfall nicht mehr speziell auf sie verwiesen wird.
1.4. Alleiniger Gerichtsstand ist das für Linz sachlich zuständige Gericht. Sind Kund*innen  Verbraucher*innen i.S.d. Konsumentenschutzgesetzes, ist Gerichtsstand das für den Wohnsitz der Kund*innen zuständige Gericht. Kund*innen können Klagen gegen LiebesSpielZeug K+K OG aber auch an dem zuvor genannten Gericht einbringen. 
1.5. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

2. Vertrag
2.1. Angebote von LiebesSpielZeug K+K OG sind freibleibend und lediglich als Aufforderung an Kund*innen zur Abgabe einer entsprechenden Bestellung zu verstehen.
2.2. Bestellungen sind ab Eingang bei LiebesSpielZeug K+K OG verbindlich. Die LiebesSpielZeug K+K OG behält sich vor, innerhalb einer Frist von 7 (sieben) Tagen, den Vertragsabschluss durch a) eine schriftliche Auftragsbestätigung oder b) durch Leistungserbringung zu erklären.
2.3. Aus einem Stillschweigen lässt sich wechselseitig keine – wie auch immer geartete – Erklärung ableiten, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren hiervon Abweichendes.
2.4. Die Bestellung und Verwendung der von LiebesSpielZeug K+K OG angebotenen Artikel ist ausschließlich Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr erreicht haben. Um das zu gewährleisten, müssen sich Kund*innen registrieren und den Prozess der Altersverifizierung durchlaufen.  
2.5. LiebesSpielZeug K+K OG kann den Kaufvertrag fristlos kündigen, sofern
• Kund*innen mehr als sieben Tage ab Fälligkeit mit den Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis mit LiebesSpielZeug K+K OG im Rückstand sind
• Bankeinzüge/-schecks/Kreditkartenabbuchungen in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis mit LiebesSpielZeug K+K OG nicht eingelöst werden

3. Zahlung
3.1. Es gelten die aktuellen Preisangaben auf der Website www.liebesspielzeug.at inklusive gesetzlicher Steuern, zuzüglich der anfallenden Versandkosten.
3.2. Die Versandkosten betragen innerhalb Österreichs € 6,90. Ab € 150,00 versandkostenfreie Lieferung (innerhalb Österreichs). Die Versandkosten innerhalb der restlichen EU betragen € 17,00.
3.3. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Den Kund*innen wird die Möglichkeit zur Zahlung via Sofort-Überweisung, PayPal und Kreditkarte eingeräumt. Von LiebesSpielZeug K+K OG werden folgende Kreditkarten akzeptiert: Visa und Mastercard.
3.4. Prepaid- und Debitkarten werden als Zahlungsmöglichkeit nicht akzeptiert.
3.5. Die Kosten werden mit erfolgtem Bestellvorgang fällig und sind vollständig online zu entrichten. Die Auslieferung der bestellten Produkte erfolgt nach Eingang der vollständigen Summe auf dem Konto der LiebesSpielZeug K+K OG.
3.6. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wird, werden alle vereinbarten Entgelte über die von den Kund*innen auf der Website gewählte Zahlungsart abgerechnet. Die Kund*innen haben dafür Sorge zu tragen, dass eine derartige Abrechnung (aufgrund entsprechender Konto-Deckung) stets möglich ist. Ist dies nicht der Fall, haften die Kund*innen im Falle ihres Verschuldens für alle dadurch entstehenden Mehrkosten (insbes. Rückbuchungsspesen, Verzugszinsen etc.). Ist eine Abrechnung über die von den Kund*innen gewählten Zahlungsart nicht möglich, ist LiebesSpielZeug K+K OG berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3.7. Die Kund*innen sind damit einverstanden, dass keine Papierrechnungen verschickt werden und die LiebesSpielZeug K+K OG eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende elektronische Rechnung an die hinterlegte E-Mail-Adresse übersendet.
3.8. Kund*innen können der Übersendung von Rechnungen in elektronischer Form jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird die LiebesSpielZeug K+K OG die Rechnung in Papierform senden. Kund*innen haben in diesem Fall die Mehrkosten für die Übersendung der Rechnung in Papierform und das Porto hierfür zu tragen.
3.9. Die Kund*innen sind dafür verantwortlich, dass ihnen die elektronischen Rechnungen zugehen können. Störungen an den Empfangseinrichtungen oder sonstige Umstände, die den Zugang verhindern, haben die Kund*innen zu vertreten. Eine Rechnung ist zugegangen, sobald sie im Herrschaftsbereich der Kund*innen eingegangen ist. Sofern die LiebesSpielZeug K+K OG nur einen Hinweis versendet und die Kund*innen die Rechnung selbst abrufen können oder die LiebesSpielZeug K+K OG die Rechnung zum Abruf bereitstellt, ist die Rechnung zugegangen, wenn sie von den Kund*innen abgerufen wurde. Die Kund*innen sind verpflichtet, in angemessenen Zeiträumen Abrufe der bereitgestellten Rechnungen vorzunehmen. 
3.10.  Sofern den Kund*innen von der LiebesSpielZeug K+K OG Zugangsdaten, Nutzernamen oder Passwörter zur Verfügung gestellt werden, sind diese vor Zugriff durch Unbefugte zu schützen und streng vertraulich zu behandeln. Sofern Kund*innen davon Kenntnis erlangen, dass die Informationen in die Hände von Unbefugten gelangt sind, haben  sie die LiebesSpielZeug K+K OG hierüber unverzüglich zu informieren.

4.  Eigentumsvorbehalt
4.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum von LiebesSpielZeug K+K OG, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
4.2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Zustimmung der LiebesSpielZeug K+K OG nicht zulässig.

5. Transportschäden
5.1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, sind unsere Kund*innen angehalten, dies sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit LiebesSpielZeug K+K OG aufzunehmen. Sie helfen damit der LiebesSpielZeug K+K OG, die Qualität bei Lieferung und Transport zu verbessern. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für gesetzliche Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.

6. Lieferung
6.1.  Ist zum Zeitpunkt der Bestellung das ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so wird dies den Kund*innen in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Bei Nichtverfügbarkeit des Produkts werden eventuelle Vorauszahlungen unverzüglich zurückerstattet.
6.2.  Ist das ausgewählte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, wird dies den Kund*innen ebenfalls in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Kund*innen das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die LiebesSpielZeug K+K OG berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
6.3.  Die Lieferung erfolgt an die von den Kund*innen angegebene Lieferanschrift.

7. Datenschutz
7.1. Folgende persönliche Daten von Kund*innen können von LiebesSpielZeug K+K OG EDV-mäßig verarbeitet, gespeichert und im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes übermittelt und genutzt werden:
• Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Kundennummer
• Gekaufte Artikel, an diesen Artikeln entstandene Schäden, offene Forderungen, Daten der Übernahme und Retournierung
7.2. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
7.3. Detail-Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: https://www.liebesspielzeug.at/datenschutz
 
8. Widerrufsrecht
8.1. Als Konsumenten können Kund*innen von der Bestellung gemäß § 11 FAGG binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten und diese widerrufen.
8.2. Diese Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
8.3. Die Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag ist an keine bestimmte Form gebunden.
Kund*innen können diese jederzeit per E-Mail unter office@liebesspielzeug.at oder per Telefon unter der Nummer +43 (0) 664 1426544 erklären oder zu diesem Zweck das Musterwiderrufsformular  verwenden. Zur Fristenwahrung ist es ausreichend, wenn Kund*innen diese Erklärung innerhalb der 14-tätigen Rücktrittsfrist an LiebesSpielZeug K+K OG sendet. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:
LiebesSpielZeug K+K OG, Dauphinestraße 75, A-4030 Linz, office@liebesspielzeug.at
8.4. Bei Widerruf hat LiebesSpielZeug K+K OG sämtliche Zahlungen, die sie von Kund*innen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei LiebesSpielZeug K+K OG eingegangen ist.
8.5.  Wenn Kund*innen vor Ablauf dieser 14tägigen Frist die Leistungserbringung durch LiebesSpielZeug K+K OG wünschen, bedarf es einer ausdrücklichen Aufforderung durch die Kund*innen, die damit – bei vollständiger Vertragserfüllung – ihr Rücktrittsrecht verlieren.
8.6. ACHTUNG: Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde!

9. Rücknahme von Batterien
9.1.  Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher*innen sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben, z. B. bei den öffentlichen Sammelstellen oder dort, wo Batterien verkauft werden. Kund*innen können Batterien, die in Produkten der LiebesSpielZeug K+K OG enthalten waren, nach Gebrauch auch unentgeltlich zurücksenden: LiebesSpielZeug K+K OG, Dauphinestraße 75, A-4030 Linz
Schadstoffhaltige Batterien sind mit der durchgekreuzten Mülltonne und einem der chemischen Symbole
    Cd (= Batterie enthält Cadmium)
    Hg (= Batterie enthält Quecksilber) oder
    Pb (= Batterie enthält Blei)
versehen.
9.2.  Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand bei den Rücknahmestellen abgegeben werden. Zum Schutz vor Kurzschlüssen bei nicht vollständiger Entladung sind bei diesen Typen die Batteriepole vor der Rückgabe ggf. mit Klebestreifen zu isolieren.

10. Sonstiges
10.1. Sollten die AGB oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so ist die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung soll eine andere Bestimmung treten, die wirksam ist und dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
10.2. Aus einer Verzögerung oder Unterlassung der Ausübung eines in diesen AGB eingeräumten Rechts ist kein Verzicht auf dasselbe abzuleiten.
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